Bürgermeisterdienstbesprechung: Einblick in den OPLAN-DEU

Dass „verteidigungsfähig“ nicht nur militärische, sondern auch zivile Verteidigung bedeutet, machte Major Nick Grünewald, Leiter des Kreisverbindungskommandos im Nürnberger Land, in seinem Vortrag zum OPLAN-DEU deutlich. Neben der Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen und der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs geht es dabei um den Zivilschutz und die Unterstützung der Streitkräfte, um deren Operationsfähigkeit zu gewährleisten. „Hierfür bräuchten wir zentrale Vorgaben aus Berlin und gegebenenfalls aus München sowie eindeutige rechtliche Rahmenbedingungen. Es muss klar sein, wer was macht und zahlt“, unterstrich Landrat Armin Kroder.
„Nicht mehr ganz Frieden, aber auch noch nicht Krieg.“ Mit diesem Zitat erläuterte Major Grünewald zu Beginn seines Vortrags die gegenwärtige Sicherheitslage Deutschlands. Er machte deutlich, dass in der Breite der Gesellschaft ein Verständnis von Integrierter Sicherheit entwickelt werden muss, um verteidigungsfähig zu sein. „Es gilt, gemeinsam zu erfassen, was zum Erhalt und zur Stärkung der Sicherheit und Freiheit Deutschlands getan werden muss, damit unser Land und unsere Politik wehrhaft, resilient und nachhaltig sind“, betonte der Major. D. h. der OPLAN-DEU ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der alle Akteure – Bundeswehr, staatliche und nichtstaatliche Organisationen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger – mit ihren jeweiligen Mitteln gemeinsam zusammenwirken müssen. An erster Stelle steht dabei die Selbstvorsorge der Bevölkerung: im Fall der Fälle muss man in der Lage sein, sich selbst helfen zu können. „Im Krisenfall kann man beispielsweise nicht damit rechnen, dass der Sani in 15 Minuten vor Ort ist“, veranschaulichte Grünewald diese Anforderung.
Über aktuelle und für Kommunen sowie Mandatsträger relevante Entwicklungen in der Reichsbürgerszene informierten Vertreter der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) und der Kripo Schwabach. In Bayern werden rund 5.000 Personen der Reichsbürgerszene zugerechnet. Gerade bei Veranstaltungen von Reichsbürgern, aber auch von Links- und Rechtsradikalen, sollten die Gemeinden besondere Achtsamkeit an den Tag legen. Selbst bis hinein in die Vereinsarbeit wird die Extremismusprävention immer wichtiger: Vereine sollten in ihren Satzungen einen Passus aufnehmen, damit sich Extremisten dort nicht breitmachen können. Denn gerade Rechtsextremisten beginnen wieder verstärkt, Mitglieder über Kampfsportgruppen zu rekrutieren. „Ob von links oder rechts: Extremismus ist in jeder Erscheinungsform eine Gefahr für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Damit wir solche Tendenzen rechtzeitig erkennen und gegensteuern können, ist es wichtig, ihre Ausprägungen und Gefährdungspotentiale zu kennen“, betonte Landrat Armin Kroder. Er rief dazu auf, in der gesamten Gesellschaft gemeinsam gegen Extremismus vorzugehen: auf Vereinsebene, in Schulen, in der öffentlichen Verwaltung sowie in den Medien.
In weiteren Tagesordnungspunkten hatten Mitglieder der Landkreisverwaltung Informationen für die Bürgermeister vorbereitet zu den Themen Containerstandorte für Altglas und Altmetall, über die Wertstoffhöre und über die Digitalisierung der Bauleitpläne.