Industrieimmissionen: Zugang zu Umweltinformationen
Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen auf die Luft, den Boden oder die Gewässer hervorzurufen, werden von der EU-Richtlinie 2010/75 über Industrieemissionen (IE-RL) erfasst. Für diese Anlagen gelten besondere Überwachungs- und Veröffentlichungsvorschriften.
Inhalt
Bereich Immissionsschutz; BImSchG-Anlagen
Von nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Anlagen fallen einige Anlagen wegen ihrer besonderen Umweltrelevanz unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments (Industrieemissions-Richtlinie). Diese Anlagen sind im Anhang der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) mit einem E gekennzeichnet. Die Einstufung als E-Anlage hat vor allem Auswirkungen auf die verbindliche Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen, die Überwachung der Anlagen und das zugänglich machen von Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz.
Nach § 10 Abs. 8a BlmSchG sind bei Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie die Genehmigungsbescheide sowie die Bezeichnung des für die Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes im Internet bekannt zu machen.
Dies gilt für Bescheide seit dem 07. Januar 2013, nicht jedoch für bereits früher ergangene Genehmigungen.
Sie erhalten unter "Besondere Hinweise" Informationen zu den folgenden Genehmigungen der jeweiligen Anlagen seit dem 07. Januar 2013:
- Neugenehmigungen (§ 4 BImSchG)
- Teilgenehmigungen (§ 8 BImSchG)
- Zulassung des vorzeitigen Beginns (§ 8a BImSchG)
- Vorbescheide (§ 9 BImSchG)
- Änderungsgenehmigungen (§ 16 BImSchG)
Umweltinformationen und Entscheidungen gemäß § 10 Abs. 8a BImSchG
| Name / Firma: | Standort: | Straße / Ortsteil: | Anlagentyp | relevante BVT Schlussfolgerungen | Anlagensteckbrief | relevante Zulassungsentscheidungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| bioplusLNG | Röthenbach a.d. Pegnitz | Röthenbachtal 1 | Lagerung von LNG | keine E-Anlage | Steckbrief | § 16 BImSchG vom 21.06.2024 |
| ECKA Granules Germany GmbH | Velden | Eckastr. 1 | Schmelzanlage für Cu Haus B | Nichteisenmetallindustrie | Steckbrief | § 16 BImSchG vom 19.07.2023 |
| Excella GmbH & Co. KG | Feucht | Nürnberger Straße 12 | Arzneimittelherstellung | Steckbrief | § 16 BImSchG vom 18.07.2024 |
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG)
Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV)
Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - IE-RL)
Herr Lankes
Umwelt- und Naturschutz
Landratsamt Nürnberger Land
Waldluststraße 1
91207 Lauf an der Pegnitz
Bereich Verwaltung
Herr Saller
Umwelt- und Naturschutz
Landratsamt Nürnberger Land
Waldluststraße 1
91207 Lauf an der Pegnitz
Bereich Technik
Herr Kögler
Umwelt- und Naturschutz
Landratsamt Nürnberger Land
Waldluststraße 1
91207 Lauf an der Pegnitz
Bereich Technik
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